07.06.2010

UK: OFT legt Bericht über kartellrechtliche Compliance vor

Am 19. Mai hat das Office of Fair Trading (OFT) einen Bericht über kartellrechtliche Compliance unter dem Titel „Drivers of Compliance and Non-Compliance with Competition Law" veröffentlicht.

Der Bericht basiert auf einer vom OFT durchgeführten Recherche in Zusammenarbeit mit größeren Unternehmen, die bereits über ein Compliance-Programm verfügen, sowie mit externen Anwälten und Syndici. Er soll darüber Aufschluss geben, aus welcher Motivation sich ein Unternehmen kartellrechtskonform verhält und welche Maßnahmen Unternehmen ergriffen haben, um Kartellrechtsverstöße zu vermeiden

Das OFT erkennt zunächst an, dass sich die meisten Unternehmen kartellrechtskonform verhalten wollen. Deshalb möchte es die Unternehmen in ihrem Bestreben unterstützen, eine Compliance-Kultur zu errichten, damit es gar nicht erst zu Kartellrechtsverstößen kommt. 

Der Bericht kommt in der Hauptsache zu folgenden Schlussfolgerungen:

OFT plant noch in diesem Jahr Leitlinien zu veröffentlichen, die die diese identifizierten Elemente weiter ausarbeitet; hierzu wird eine Konsultation durchgeführt werden. Die bisher geltenden Empfehlungen sollen zudem daran angepasst werden, was derzeit als „best practice" von Unternehmensseite praktiziert werde.  Damit verbunden werden sollen spezielle Empfehlungen für die Leitungsebene, wie sie am besten eine Compliance-Kultur im Unternehmen  etablieren können. Das OFT wird auch überlegen, wie die Ergebnisse, die in diesem Bericht und in der nachfolgenden Konsultation präsentiert werden, auf kleinere Unternehmen übertragen werden könnten. Das OFT wird zudem Runden am „Round Table" und weitere öffentliche Veranstaltungen durchführen.