21.12.2009

Joaquin Almunia als neuer Wettbewerbskommissar nominiert

Kommissionspräsident Barroso hat am 27. November 2009 den Zuschnitt der Portfolios für die neue EU-Kommission bekannt gegeben. Dem neuen Kollegium gehören neben Präsident Barroso 27 Mitglieder an, wobei jeder Mitgliedstaat ein Kommissionsmitglied stellt.

Als neuer Wettbewerbskommissar ist Joaquin Almunia vorgesehen, der auch Vizepräsident der Kommission wäre. Die bisherige Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes soll, ebenfalls als Vizepräsidentin, für die Digitale Agenda zuständig sein.

Joaquin Almunia wurde 1984 in Spanien (Bilbao) geboren. Er hat Studienabschlüsse in Jura und Wirtschaftswissenschaften sowie unter anderem ein Postgraduiertenstudium an der École Practique des Hautes Études in Paris absolviert. Seit April 2004 ist er Mitglied der Europäischen Kommission und Kommissar für Wirtschaft und Finanzen. Bis dahin gehörte er (seit 1979) dem spanischen Parlament als Mitglied an und hatte verschiedene Ministerämter inne (Minister für Arbeit und Soziales von 1982 bis 1986 sowie Minister für Öffentliche Verwaltung von 1986 bis 1991 unter dem sozialistischen Regierungschef Felipe Gonzáles). Almunia wird allerdings eher dem rechten Flüge der PSOE zugerechnet. Von 1994 bis 1997 war er Sprecher der PSOE-Fraktion im spanischen Parlament, von 1997 bis 2000 der Vorsitzende der PSOE, trat aber nach der Wahlniederlage im Jahr 2000, als Almunia für die Sozialistische Partei für das Amt des Premierministers kandidiert hatte, von diesem Posten zurück.

Das Europäische Parlament muss der neuen Kommission zustimmen, bevor diese ihr Amt antreten kann. Zu diesem Zweck sind individuelle Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder vor den Parlamentsausschüssen in der Zeit vom 11. bis 19. Januar 2010 vorgesehen. Nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments wird die Kommission vom Europäischen Rat ernannt und kann danach ihre Arbeit aufnehmen.