26.06.2006

USA: Beginn der Anhörungen von DoJ und FTC zum Behinderungsmissbrauch

USA
DoJ
FTC
Marktbeherrschung
Behinderungsmissbrauch

http://www.ftc.gov/speeches/majoras

http://www.us.doj/atr/public/speeches

Die angekündigten Anhörungen der beiden amerikanischen Wettbewerbsbehörden zum Behinderungsmissbrauch (FIW-Aktuelles vom 3.4.2006) haben am 20. Juni 2006 mit Einführungsvorträgen von Mrs. Majoras (FTC) und Mr. Barnett (DoJ) begonnen. Sie werden sich bis zum Jahresende fortsetzen, mit einem Bericht enden und stellen eine parallele Veranstaltung zu den Diskussionen der Generaldirektion Wettbewerb über Artikel 82 EUV dar. Deshalb sind die Debatten über Sec. 2 des Sherman Act auch für das europäische Fachpublikum von Interesse. Wir berichten deshalb fortlaufend über diese Hearings:

Deborah Platt Majoras: The Consumer Reigns: Using Section 2 to Ensure a Competitive Kingdom (14 Seiten)

Thomas O. Barnett: The Gales of Creative Destruction: The Need for Clear and Objective Standards for Enforcing Section 2 of the Sherman Act (18 Seiten)

Der Titel nimmt das berühmte Wort Schumpeters vom “Sturm der schöpferischen Zerstörung” auf: die Aussicht auf Monopolgewinne löst diesen Prozess aus und erfüllt deshalb einen wichtigen Zweck im Kapitalismus.

  1.  
    1. Unternehmen mit Marktmacht können dem Wettbewerb schaden.
    2. Größe allein begründet noch keinen Schaden für den Wettbewerb.
    3. Schädigung eines anderen Wettbewerbers beweist noch nicht den Schaden für den Wettbewerb.
    4. Unternehmer und Verbraucher profitieren von klaren, praktikablen und objektiven Regeln.
    5. Wettbewerbsförderndes Verhalten darf nicht unterbunden werden.
    6. Abhilfen müssen wirksam und von Gerichten und Behörden durchsetzbar sein.