03.04.2006
FTC und DoJ veröffentlichen gemeinsamen Kommentar zu den Leitlinien über horizontale Zusammenschlüsse
USA
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https://www.usdoj/gov/atr/public/guidelines/215247.pdf |
https://www.ftc.gov/05/2006/CommentaryontheHorizontalMergerGuidelinesMarch2006.pdf
Die Federal Trade Commission und das Justizministerium haben ein gemeinsames Dokument veröffentlicht, das für die Praxis der Fusionskontrolle wertvolle Hinweise geben soll. Es handelt sich um den „Commentary on the Horizontal Merger Guidelines“ vom März 2006 (68 Seiten).
Im Jahre 1992 hatten die beiden Wettbewerbsbehörden Leitlinien für horizontale Zusammenschlüsse verkündet, die 1997 ergänzt worden sind. Der Kommentar soll aufzeigen, wie die Behörden diese Leitlinien in der Praxis angewendet haben. Daraus soll sich für die Interessenten eine größere Transparenz des Verfahrens ergeben. In der Ausarbeitung werden 39 Fälle des DoJ und 38 Fälle der FTC behandelt, die in einem Anhang aufgelistet sind.
Der Kommentar besteht aus vier Kapiteln: Marktdefinition und Konzentration, wettbewerbsbehindernde Wirkung von Zusammenschlüssen (koordinierte und unilaterale Effekte), Marktzutritte (likely, timely, sufficient?) und Effizienzen (Typen, Überprüfung, Beweise). In einem Kapitel gehen die Behörden ausführlich auf konkrete Entscheidungen ein.