07.06.2005

R. H. Pate (DoJ): Wettbewerb und gewerbliche Schutzrechte in den USA (Vortrag)

USA
Department of Justice
Gewerbliche Schutzrechte
Technologietransfer

http://www.usdoj.gov/atr/speeches

Mr. R. Hewitt Pate, Leiter der Wettbewerbsabteilung des amerikanischen Justizministeriums (der Ende Juni 2005 sein Amt aufgibt und sich einer Anwaltskanzlei anschließen wird), hat am 3. Juni 2005 beim EU Competition Workshop in Florenz über das Verhältnis von Wettbewerbsrecht und Gewerblichem Rechtsschutz referiert ("Competition and Intellectual Property in the US: Licensing Freedom and the Limits of Antitrust"). Ausgehend von der grundsätzlichen Philosophie über das Verhältnis der beiden Gebiete wendet er sich dann einigen praktischen Problemen der Lizenzpraxis zu:

Mr. Pate zieht am Schluss das Fazit, dass zwischen den USA und der EU ein großes Maß an Übereinstimmung hergestellt worden ist (Guidelines/TT-FVO) und dass weitere Fortschritte in der internationalen Konvergenz zu erwarten sind.