26.07.2005

Präsident Matthias Kurth zum Start der Bundesnetzagentur

Deutschland
Bundesnetzagentur
Energiewirtschaft

http://www.bundesnetzagentur

Am 13. Juli 2005 ist das neue Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Kraft getreten. Damit startet auch die neue Bundesnetzagentur. Ihr Präsident Matthias Kurth hat am 20. Juli 2005 auf einer Pressekonferenz in Bonn in einem Vortrag begründet, warum die neue Behörde mit Optimismus und guter Vorbereitung ihre Aufgaben angeht:

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nun zur Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen geworden. Die Bahnregulierung beginnt am 1. Januar 2006.

Die Agentur orientiert sich wie ihre Vorgängerin an den drei Zielen Wettbewerbsförderung, Versorgungssicherheit und Schutz der Verbraucher.

Sie ist weiterhin eine Bundesoberbehörde im Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit. Für die Energieregulierung sind 180 Planstellen bewilligt, von denen 70 besetzt sind. Die Vorarbeiten betrafen die Bereiche Unbundling, Netzzugang, Standardverträge und Entgeltregulierung. Für die Zusammenarbeit mit den Bundesländern sieht das EnWG einen Länderausschuss vor (die Agentur könnte im Wege der Organleihe von den Ländern mit der Länderregulierung betraut werden).

Im Energiebereich hat das EnWG den Zugang zu den Stromnetzen nur wenig verändert, für die Gasnetze aber eine völlige Neuregelung getroffen, nachdem die Versuche eines verhandelten Netzzugangs gescheitert waren.. Grundsatz ist jetzt die Ex-ante-Regulierung, bei der die Unternehmen ihre Netzentgelte genehmigen lassen müssen.

Schwierig waren im Gesetzgebungsverfahren die Verhandlungen über die Kalkulationsmethode. Sie beruht jetzt auf den Kapitalkosten des Netzes. Die Agentur legt daran in einem Vergleichsverfahren den Maßstab eines „effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers“ an. In ein bis zwei Jahren soll diese Kostenkontrolle durch eine Anreizregulierung ersetzt werden, bei der die Unternehmen sich an einem vorgegebenen Preis- oder Erlöspfad orientieren müssen (Minister Clement. „Trimm-Dich-Pfad“). Ein solches Effizienzbenchmarking wird auf einem Markt mit rund 1.600 Netzbetreibern der Behörde einiges abverlangen.