02.12.2005

DoJ/FTC: Anhörungen zum Marktmißbrauch geplant

USA
Department of Justice
Federal Trade Commission
Marktmißbrauch

http://www.usdoj.gov/atr/public/press_releases/2005/213369.htm
http://www.ftc.gov/opa/2005

Die Federal Trade Commission und die Antitrust Division des US-Justizministeriums haben gemeinsame Anhörungen zum Missbrauch marktbeherrschender Stellungen (unilateral conduct) für das Frühjahr 2006 angekündigt. Dies ist eine parallele Entwicklung zur Überprüfung der Anwendung von Artikel 82 EU durch die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission, als deren Ergebnis Leitlinien für die Praxis erwartet werden.

Die Leiter der beiden amerikanischen Wettbewerbsbehörden, Ms. Majoras und Mr. Barnett, weisen in ihrer Presseerklärung darauf hin, dass Section 2 des Sherman Act besonders schwierige Fragen aufwirft. Es muss auf der einen Seite vermieden werden, dass durch eine zu strenge Anwendung der Vorschrift wettbewerbsförderndes Verhalten der Unternehmen verboten wird (false positives), jedoch muss man auf der anderen Seite auch verbraucherschädliches Verhalten unterbinden können.

In den Anhörungen sollen die rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte zur Sprache kommen. In den USA sind in letzter Zeit verschiedene Entscheidungen ergangen, die kontrovers diskutiert werden (Microsoft, American Airlines, Dentsply, Intel, Unocal, Rambus, LePage´s). Auch das Urteil des Supreme Court in Verizon vs. Trinko wird eine Rolle spielen.

Zunächst werden die Anhörungen im Federal Register bekannt gemacht werden, wobei alle Interessenten zu Stellungnahmen eingeladen werden. Danach werden die Wettbewerbsbehörden den Ablauf der Anhörungen festlegen.