22.11.2005

Antitrust Modernization Committee (AMC): Anhörungen zur Fusionskontrolle

USA
Antitrust Modernization Committee
Fusionskontrolle

http://www.amc.gov/commission_hearings/merger_enforcement.htm

Das AMC ist vom Präsidenten der USA beauftragt worden, Vorschläge für Verbesserungen des Wettbewerbsrechts zu machen (FIW-Aktuelles 19.8.05, 13.6.05, 14.4.05, 7.3.05 und 17.1.05). Das Material für seine Überlegungen gewinnt das AMC durch Anhörungen zu einzelnen Themenkreisen. Von den geplanten 13 Anhörungen haben mittlerweile 10 stattgefunden.

Protokolle der Anhörungen sind auf der Website nicht verfügbar, wohl aber die Diskussionsbeiträge der eingeladenen Experten, die meist kurz vor der jeweiligen Anhörung freigegeben werden.

Für die deutschen Fachkreise dürfte die Anhörung zu Änderungen in der Fusionskontrolle am 17. November 2005 von besonderem Interesse sein. Die Statements spiegeln die lebhafte Diskussion wieder, die derzeit in den USA stattfindet. Verteidigern des status quo stehen Reformer mit pointierten Vorschlägen gegenüber. Was sich das AMC davon zu eigen machen wird, entscheidet sich in der nächsten Phase seiner Arbeit, wenn die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme bewertet werden müssen.

Die Anhörung zur Fusionskontrolle war in drei Panels aufgeteilt: Beurteilung der allgemeinen Politik zur Fusionskontrolle, Behandlung von Effizienzen in der Fusionskontrolle sowie die Prüfung in Phase II (second request).

Viele prominente Wettbewerbsexperten haben Statements abgegeben, darunter James Rill (AAG im DoJ unter Präsident Bush sen.), William Baer (früher FTC), Michael Salinger und David Sheffman (der Chefökonom der FTC und sein Vorgänger), Susan Creighton (Leiterin der Wettbewerbsabteilung der FTC), Kenneth Heyer und Robert Kramer (DoJ), schließlich Wayne Collins (Shearman & Sterling, Referent beim FIW-Symposion 2006).