21.01.2004

Monti: The New EU Policy on Technology Transfer Agreements (Vortrag)

EU
Europäische Kommission
Technologietransfer


Wettbewerbskommissar Monti hat in einem Vortrag in der Ecole des Mine am 16. Januar 2004 in Paris den neuesten Stand der Arbeiten an einer Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Verträge dargestellt.

Der Entwurf war am 1. Oktober 2003 veröffentlicht worden. Der Generaldirektion Wettbewerb sind daraufhin mehr als 70 Stellungnahmen zugegangen. Sie sind ausgewertet worden und haben zu verschiedenen Änderungen und Klarstellungen Anlass gegeben. Nun wird der überarbeitete Entwurf in diesen Tagen den Mitgliedstaaten übermittelt, die ihn am 18. Februar 2004 in Brüssel diskutieren werden. Zum 1. Mai 2004 soll dann die neue Gruppenfreistellungsverordnung in Kraft treten.

Dem Vortrag von Professor Monti ist Folgendes zu entnehmen:

Anwendungsbereich

Unterschiedliche Behandlung von Verträgen unter Wettbewerbern und Nicht-Wettbewerbern

Die Hard-Core-Liste

Marktanteile