22.10.2004
Kurth: Fragen der europäischen Energie- und Gasregulierung (Pressekonferenz)
EU
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https://regtp.de/aktuelles/reden
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Der Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Matthias Kurth, hat am 19. Oktober 2004 anlässlich einer Pressekonferenz "Fragen der europäischen Energie- und Gasregulierung" erörtert. Seine Ausführungen schildern den gegenwärtigen Stand der europäischen Diskussion und geben einen guten Überblick über die verschiedenen Gremien, die sich mit der Liberalisierung des Strom- und Gasmarktes heute beschäftigen:
- European Regulators´ Group for Electricity and Gas (ERGEG): Regulatorengruppe, deren Aufgabe es ist, die Kommission zu beraten.
- Council of European Energy Regulators (CEER): Privater Verein der Regulierer, der auch die Behörden der EWR-Länder zwecks Koordinierung einschließt.
- Madrid-Forum: Jährlich zwei Treffen aller am Gasmarkt Interessierten (Regulierer, Kommission, Regierungsvertreter, Industrie, Verbraucher): Erfahrungsaustausch, Erarbeitung von Standards, Entwicklung von Leitlinien und Überwachung ihrer Einhaltung durch "compliance reports".
- Florenz-Forum: Betrifft den Strommarkt und hat hier ähnliche Aufgaben wie das Madrid-Forum für den Gasmarkt.
- Mini-Foren: Nach Ansicht der Kommission kann der einheitliche EU-Strommarkt nur in Zwischenschritten erreicht werden, so dass man zunächst mehrere nationale zu regionalen Märkten zusammenfasst, für die dann jeweils das Engpass-Management geregelt werden soll. Deutschland gehört der "Central Western Europe Group" an (Deutschland, Frankreich, Benelux).
Interessant ist, dass die RegTP schon vor dem Erlass des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsgesetzes in den europäischen Gremien tätig wird. Mit diesem Gesetz wird der RegTP bekanntlich auch die Zuständigkeit für die Energiemärkte übertragen werden. Das BMWA hat die RegTP aber beauftragt, schon heute international mitzureden. Die Netzbetreiber sind damit einverstanden und haben ihre Zusammenarbeit zugesagt.
Herr Kurth wird auf dem Symposion des FIW 2005 in Innsbruck sprechen.