03.05.2004

European Regulators Group: Einigung über Abhilfen bei Marktmacht in Kommunikationsmärkten

European Regulators Group
Telekommunikation

http://www.erg.eu.int
http://www.europa.eu.int/comm/competition

Die European Regulators Group (ERG) wurde 2002 durch eine Entscheidung der Europäischen Kommission eingesetzt. Sie besteht aus den Leitern der nationalen Regulierungsbehörden für die elektronische Kommunikation (Deutschland: Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, RegTP) und ist ein unabhängiges Gremium, das sich vor allem über die Umsetzung des europäischen Regulierungsrahmens auf der nationalen Ebene abstimmt.

Den verbindlichen allgemeinen Regulierungsrahmen für die elektronische Kommunikation hat die Kommission durch zwei Empfehlungen zur Bestimmung der relevanten Märkte und zur wettbewerblichen Analyse dieser Märkte ergänzt. Über den dritten Schritt, die Wahl der richtigen Abhilfen, hat nun ERG beraten und im April 2004 eine "Gemeinsame Position" (common position on the approach to appropriate remedies in the new regulatory framework) verabschiedet.

Das Dokument (131 Seiten, davon 16 Seiten Zusammenfassung, ferner 13 Seiten weitere Erläuterungen) beschreibt zunächst den Anlass und den Zweck der Ausarbeitung (Harmonisierung), schildert dann die Wettbewerbsprobleme bei erheblicher Marktmacht eines Unternehmens auf einem Kommunikationsmarkt (vertikale und horizontale Praktiken, Einzelmarktbeherrschung), stellt sodann die vom Regulierungsrahmen vorgegebenen Abhilfen dar (Sicherung von Transparenz, Nichtdiskriminierung, getrennte Buchführung, Preiskontrolle, Verpflichtungen beim Vertrieb usw.), wendet sich dann den Grundsätzen für die Auswahl einer bestimmten Abhilfe zu und geht schließlich auf die Anwendung der Abhilfen auf die Wettbewerbsprobleme ein.