26.06.2002

„The Economist“: Will the real Mario Monti please stand up?

EU-Kommission
Monti
Airtours

In seiner Ausgabe vom 15. Juni 2002 spekuliert das Londoner Wochenblatt über die Konsequenzen der Airtours-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für die anstehende Reform der europäischen Fusionskontrolle.

Anwälte vermuten, dass die Entscheidung zu größerer Konvergenz zwischen Europa und den USA führen wird. Es wird auch angenommen, dass der Schock dieses Urteils die Kommission zu weiteren Reformen drängt.

Im Grünbuch über die Fusionskontrolle sind grundlegende Verfahrensfragen (due process) bekanntlich von der Reform ausgenommen worden. Dies könnte sich nun ändern, zumal viele Stellungnahmen zum Grünbuch die Kommission auffordern, gerade in diesem Bereich etwas zu unternehmen.

Anwälte berichten von ihren Eindrücken, die Kommission sei sich oft schon sehr früh im Klaren, ob sie einen Zusammenschluss genehmigen und welche Auflagen sie vorschlagen werde und suche sich anschließend hauptsächlich dafür das Material aus den Schriftsätzen. Beklagt wird auch das Ungleichgewicht zwischen den Parteien des Zusammenschlusses und den Konkurrenten. Während die Parteien einer strikten Wahrheitspflicht unterliegen und bei falschen Angaben Sanktionen zu befürchten haben, gilt dies für Wettbewerber, die sich gegen eine Fusion wenden, nicht in gleichem Maße.

Es wird deshalb als bemerkenswert angesehen, dass sich der EuGH im Airtours-Urteil nicht nur mit den materiellen Problemen, sondern auch mit den Verfahrensfragen gründlich auseinander gesetzt hat.

Kommissar Monti hatte in einer ersten Stellungnahme angemerkt, das Urteil beweise, dass die richterliche Kontrolle von Fusionsentscheidungen funktioniere. Der „Economist" merkt dazu an, dass Airtours dafür Millionensummen aufgewendet hat und die vor drei Jahren untersagte Fusion mit First Choice nun wegen veränderter Marktverhältnisse nicht nachholen kann.

Der Artikel schließt mit folgenden Sätzen: "There are plenty of suggestions for how Mr. Monti should change his directorate's work. His own reputation remains high, but it will be under threat if he fails to make reforms. Lawyers observe that he often appears personally remote from specific cases. If he wants to check the shoddy practices that led to the Airtours ruling, he will have to get his hands dirty, perhaps by directly challenging colleagues and officials, some of whom do not take kindly to criticism. Before the Airtours ruling, that prospect seemed far off. Now Mr. Monti can show what he is really made of."