16.05.2018

Plattform Industrie 4.0 veröffentlicht kartellrechtliche Publikation

Zur Hannover Messe 2018 hat die Arbeitsgruppe 4 (Rechtliche Rahmenbedingungen) der Plattform Industrie 4.0 das Ergebnispapier „Industrie 4.0 - Kartellrechtliche Betrachtungen" veröffentlicht. Die AG 4 zeigt darin die aus ihrer Sicht wichtigsten rechtlichen Themen und Problemaufrisse von Industrie-4.0-Prozessen auf und identifiziert Handlungsoptionen. Das Papier stellt kartellrechtliche Betrachtungen zu spezifischen Digitalthemen an und widmet sich der Frage, ob das „analoge" Recht den rasanten Entwicklungen der Digitalisierung noch gerecht wird.

Kernthemen der Publikation sind die Bestimmung und der Missbrauch von Marktmacht, Marktmacht durch Datenhoheit, kartellrechtliche Verantwortung für „Roboterkartelle", Free Flow of Data sowie zulässige Kooperationen von Unternehmen im Bereich Industrie 4.0 und Plattformregulierung. Die fünf Kapitel beginnen jeweils mit einem sog. Steckbrief (Teil A), in dem das Thema sowie die sich ergebenden Fragen und Handlungsfelder abgesteckt werden. An die Steckbriefe schließt sich Teil B mit der juristischen Einschätzung der Themenkomplexe an. Dieser Teil umfasst die Zusammenstellung und Prüfung der relevanten existierenden rechtlichen Grundlagen hinsichtlich der aufgeworfenen Fragen bzw. Handlungsfelder. Abschließend werden im Teil C zu jedem Themenkomplex mögliche Handlungsoptionen für den Gesetzgeber aufgezeigt sowie konkrete Handlungsempfehlungen gegeben.

Kapitel 4 („Zulässige Kooperationen von Wettbewerbern im Bereich Industrie 4.0") kommt zu dem Ergebnis, dass eine neue Gruppenfreistellungsverordnung für horizontale Zusammenarbeit geschaffen werden sollte, um den kooperierenden Unternehmen entsprechende Rechtssicherheit zu bieten und ihr Kooperationsspektrum zu erweitern. Die Untersuchung bezieht sich auf die Bereiche Standardisierungen, Kooperationen in der Produktion, Zuliefervereinbarungen, Kooperationen im Vertrieb, Kooperationen über Gemeinschaftsunternehmen, Kooperationen im Einkauf, Forschungs- und Entwicklungskooperationen und vertikale Kooperationen.

Diese und weitere Publikationen aller Arbeitsgruppen der Plattform Industrie 4.0  sind auch in der Online-Bibliothek der Plattform zu finden (https://www.plattform-i40.de/I40/Navigation/DE/In-der-Praxis/Online-Bibliothek/online-bibliothek.html).