10.10.2023
EU-Kommission plant Forum mit Mitgliedstaaten für verbesserte Durchführung von IPCEI
EU
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Kommissionsseite: IPCEI (europa.eu)
Code Good Practice: IPCEIs_DG_COMP_code_of_good_practices.pdf (europa.eu)
Die Europäische Kommission hatte die Mitgliedstaaten am 19. September 2023 über ihren Plan informiert, das Gemeinsame Europäische Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (JEF-IPCEI) ins Leben zu rufen. Das Forum soll die Wirksamkeit der IPCEI (wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse) erhöhen und relevante strategische Technologien für potenzielle zukünftige IPCEI ermitteln.
Bislang hat die Kommission nach eigenen Angaben staatliche Unterstützung in Höhe von bis zu 26,7 Milliarden Euro für sechs IPCEI in den Ökosystemen Batterien, Wasserstoff und Mikroelektronik genehmigt, an denen 255 innovative Projekte aus 21 Mitgliedstaaten beteiligt sind. Diese öffentliche Unterstützung dürfte weitere 50 Milliarden Euro an privaten Investitionen mobilisieren. Das von der Kommission avisierte Forum soll Experten aus den Mitgliedstaaten und den Kommissionsdienststellen sowie eventuell Vertreter aus Industrie Wissenschaft und andere Interessenträger zusammenbringen. Im Oktober 2023 soll das Forum zum ersten Mal zusammentreten. Es soll sich zunächst auf die Ermittlung und Priorisierung strategischer Technologien für die EU-Wirtschaft konzentrieren, die für künftige IPCEI relevant sein könnten. Das Forum soll darüber hinaus auch eine Plattform für den Austausch von Erfahrungen und Erkenntnissen für die Mitgliedstaaten dienen und bewährte Verfahren („best practices“) für eine rasche und solide Auswahl, Bewertung und Umsetzung von IPCEI-Projekten festlegen.
Darüber hinaus hat die EU-Kommission bereits am 17. Mai 2023 ein Handbuch mit bewährten Verfahren, das sich an die nationalen Behörden und Unternehmen, die Beihilfen auf der Grundlage der IPCEI-Vorschriften erhalten, veröffentlicht, um die Entwicklung und Bewertung von IPCEI zu erleichtern.
Hintergrund:
Was ist ein IPCEI? (BMWK - Häufig gestellte Fragen zum "Important Project of Common European Interest (IPCEI)"):
„IPCEI ist die Abkürzung für „Important Project of Common European Interest“. Dabei handelt es sich um ein transnationales, wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse, das mittels staatlicher Förderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft leistet. Ein IPCEI muss
- einen Beitrag zu den strategischen Zielen der Europäischen Union (EU) leisten,
- von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden,
- eine eigene Ko-Finanzierung durch die beteiligten Unternehmen/Einrichtungen vorsehen,
- positive Spill-over-Effekte in der gesamten EU bewirken und
- sehr ehrgeizige Ziele in Bezug auf Forschung und Innovation verfolgen, das heißt deutlich über den internationalen Stand der Technik in dem betreffenden Sektor hinausgehen.“