20.04.2006

Gerald F. Masoudi (DoJ): Gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerb (Vortrag)

USA
Department of Justice
Gewerbliche Schutzrechte
Technologietransfer

http://www.usdoj.gov/atr

Mr. Masoudi, Deputy Assistant Attorney General im amerikanischen Justizministerium, hat am 11. April 2006 beim Digital Americas 2006 Meeting in Sao Paulo einen Vortrag über gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerb gehalten („Intellectual Property and Competition: Four Principles for Encouraging Innovation“).

Für eine dynamische, die Innovation fördernde Wirtschaft sind vier Grundsätze wichtig: starke und durchsetzbare gewerbliche Schutzrechte, Freiheit der Lizenzvergabe, die Einsicht, dass gewerbliche Schutzrechte nicht notwendigerweise Marktmacht oder gar Marktbeherrschung vermitteln, sowie eine vernünftige Setzung wettbewerbsrechtlicher Prioritäten. Dies wird im Vortrag in dieser Reihenfolge abgehandelt: