19.07.2018

Bundeskartellamtspräsident Mundt zur Rolle der Verbände

D
Bundeskartellamt
Präsident Mundt
Verbandstätigkeit
Informationsaustausch

https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2018/12_07_2018_Edelstahl.html

In einer Pressemitteilung des Bundeskartellamts vom 12. Juli 2018, in der bekannt gegeben wurde, dass das Amt gegen sechs Edelstahlunternehmen, einen Branchenverband und zehn verantwortliche Personen Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 205 Mio. Euro wegen Preisabsprachen und des Austauschs wettbewerblich sensibler Informationen verhängt hatte, hat Bundeskartellamtspräsident Andreas Mundt eine positive Aussage zur Existenz von Verbänden und deren Auftrag im Allgemeinen getätigt.

Er sagte: „Es steht außer jeder Diskussion, dass Unternehmensverbände in unserer Wirtschaftsordnung sehr wichtige Funktionen erfüllen und wir die Arbeit der Verbände unterstützen.

Nur für den konkreten Fall eingeschränkt bemerkte er:

Die Edelstahl-Vereinigung war hier jedoch Teil des Kartells. Der Verband half dabei, das wettbewerbswidrige Verhalten der Unternehmen zu organisieren."

Bei dem konkreten Verband handelt es sich um die zwischenzeitlich aufgelöste Edelstahl-Vereinigung e.V., gegen den die bereits rechtskräftig sind. Gegen vier weitere Unternehmen und einen Verband dauern die Ermittlungen noch an. Die Rolle des Branchenverbands hatte darin bestanden, „den betroffenen Unternehmen in verschiedenen Gremien Plattformen für die Umsetzung der Absprachen" zu geben. Darüber hinaus hatte der Verband, „eine aktive Rolle eingenommen", indem er die für die Abstimmung von Schrott- und Legierungszuschlägen erforderlichen Daten aufbereitete und zur Verfügung stellte.

Im Zentrum der Vorwürfe gegenüber dem Verband stand der unzulässige Austausch wettbewerblich sensibler Informationen. Näheres wird der demnächst in einem Fallbericht veröffentlicht werden.