06.10.2015

Umfrage der EU-Kommission zum Thema Online-Plattformen

Seit dem 24. September 2015 führt die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Rolle von Plattformen in der Internetökonomie bis Ende Dezember durch. Die Kommission erhofft sich dadurch Informationen über die soziale und wirtschaftliche Bedeutung von Plattformen und will deren Transparenz bei der Online-Suche, Geschäftsmodelle, Kompatibilität zu anderen Plattformen und den freien Datenfluss untersuchen. Sie beabsichtigt, im Anschluss die im Rahmen der Strategie für den digitalen Binnenmarkt gegebenenfalls erforderlichen neuen Initiativen vorzubereiten.

Die Umfrage ist in vier Abschnitte unterteilt: 1) Online-Plattformen, 2) Illegale Inhalte und Haftungen der Online-Vermittler, 3) Daten und Clouds in digitalen Ökosystemen und 4) kollaborative Wirtschaft („sharing economy"). Bisher ist sie nur auf Englisch verfügbar, wird aber noch in allen EU-Amtssprachen veröffentlicht und soll dann bis zur zweiten Dezemberhälfte (insgesamt zwölf Wochen) laufen.

Neben der Vorbereitung für eine beabsichtigte umfassende Analyse der Rolle der Online-Räume soll es auch um die Frage gehen, wie mit illegalen Online-Inhalten verfahren werden sollte. Hier wird diskutiert, wie weit eine Haftung der Online-Mittler gehen und welche Sorgfaltspflichten sie gegenüber ihren Benutzern haben sollten. Für die erste Jahreshälfte 2016 ist eine umfassende Auswertung dieser ersten Erkenntnisse geplant.

Von großer Bedeutung ist zudem, wie der Begriff „Online-Plattform" überhaupt zu definieren ist. Die Kommission liefert in der Konsultation bereits einen Vorschlag, worunter solche Unternehmen fallen, die auf zwei- oder mehrseitigen Märkten operieren und dabei das Internet nutzen, um Interaktionen zwischen zwei oder mehreren bestimmten, aber untereinander unabhängigen Nutzergruppen zu ermöglichen, um so einen Mehrwert für mindestens eine dieser Gruppe zu generieren. Diese sehr weite Definition führt dazu, dass nicht nur Suchmaschinen, Online-Marktplätze, soziale Netzwerke oder Zahlungssysteme als Online-Plattform gelten, sondern auch solche im reinen B2B-Verhältnis.

Langfristig sollen der freie Datenfluss in der EU optimiert und eine europäische Cloud aufgebaut werden, wobei auch die parallel laufende Konsultation zum Thema Geoblocking zur Verbesserung des EU-weit einheitlichen Angebots im Internet beitragen soll.