08.05.2020
Kartellrecht in Zeiten der Krise – Neustart und Wiedereinstieg
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Kartellrechtler und Ökonomen haben gemeinsam Vorschläge entwickelt, wie das Kartellrecht ergänzend oder alternativ zu staatlichen Beihilfen, Krediten und Sonderregulierungen für spezifische Branchen helfen könnte, die wettbewerbliche Vielfalt in einer Vielzahl von Branchen und Industrien, die vorübergehend von krisenbedingten Nachfrageeinbrüchen betroffen sind für die Zeit nach der Krise zu erhalten. Dazu wäre anzudenken, ob Kooperationen vom Kartellverbot freistellbar sind, die beispielsweise Abstimmungen zu branchenspezifischen Sicherheitsregeln vorsehen, Kapazitäts- und Angebotsreduzierungen und möglicherweise in Einzelfällen sogar Preisabstimmungen, etwa über die Weitergabe von Zusatzkosten oder Zurückhaltung bei Rabatten. Wenn auf diese Weise wettbewerbliche Vielfalt für die Zeit nach der Krise mit weniger staatlichen Beihilfen oder weniger Sonderregulierung erhalten werden kann, könnte dies ein effizienteres Mittel zur Bewältigung der Krise in bestimmten Branchen bzw. Industrien sein.
Das FIW nimmt dies gern zum Anlass, das Papier hier mit freundlicher Genehmigung der Verfasser zu veröffentlichen und zur Debatte zu stellen.